Armin König

Erstaunliches tut sich in der Bundesrepublik Deutschland: Kanzlerin Angela Merkel und Ex-Sachsen-MP ("König Kurt") Biedenkopf zweifeln gleichermaßen am Wachstumsparadigma der Gesellschaft. Mir gefällt diese Entwicklung. 

So lesen wir im Open Report: "Merkel will breitere Diskussion über Wirtschaftsstrategie bis 2020". Weiter heißt es in dieser Meldung: "Berlin. Deutschland und Frankreich wollen im Europäischen Rat die Diskussion über eine Wirtschaftsstrategie für das Jahr 2020 verbreitern. "Wir müssen lernen, den Wachstumsbegriff für das 21. Jahrhundert neu zu definieren", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel heute in ihrem neuen Video-Podcast. Es gehe nicht nur um die ökonomischen Wachstumsgrößen, sondern "um ein Wachstum, das nachhaltigen Wohlstand sichert". Sicherheit, Lebensqualität, Gesundheit und der nachhaltige Umgang mit Rohstoffen spielten dabei eine entscheidende Rolle. Nächsten Donnerstag wollen die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel über die Wachstums- und Wirtschaftsstrategie bis 2020 beraten. (dts Nachrichtenagentur)

Der CDU-Vordenker Kurt Biedenkopf sieht einen zwingenden Zusammenhang zwischen der gigantischen Staatsverschuldung und einem falschen gesellschaftlichen Wachstumsverständnis. Danach müsse Wachstum durch immer höhere Staatsverschuldung erkauft werden. Dieser Weg aber führe in die Katastrophe. Das sagte Biedenkopf der WELT. Nach meiner Kenntnis ist dies ein Paradigmenwechsel bei Biedenkopf .Immerhin hat der Vordenker noch rechtzeitig die richtigen Schlüsse gezogen: "Man hat geglaubt, Märkte stabilisieren sich von selbst, begrenzen sich von selbst.“ Dies habe sich jedoch als Irrglaube erwiesen. Bei Gütermärkten, die eine echte Nachfrage zur Voraussetzung haben, gebe es eine natürlich Begrenzung. „Dort sagen die Menschen irgendwann: Ich brauche eigentlich nichts mehr, weil ich schon alles habe. Bei Finanzmärkten gibt es das aber nicht, weil man von Geld nie genug haben kann.“ Da sich Märkte nicht aus eigener Kraft ins Gleichgewicht bringen, müsse der Staat handeln. Als Ursache wachsender Staatsverschuldung sieht Biedenkopf allerdings ein grundlegendes Problem. Und zwar den ungebrochenen Glauben an ständiges Wachstum. Die gesamte Gesellschaft sei auf Wachstum ausgerichtet, dies sei eine Katastrophe. „Wir produzieren inzwischen nicht, um Nachfrage zu befriedigen, sondern wir erzeugen Nachfrage, damit wir produzieren können.“ Der Konsum werde zur Schlüsselfrage erklärt. Es gehe gar nicht mehr darum, ob die Leute das, was sie konsumieren, auch wirklich brauchen. „Ich habe nichts gegen Wachstum. Ich habe aber etwas gegen Wachstum, wenn es zu Lasten der Staatsfinanzen geht. Dann leihen wir uns das Wachstum von der kommenden Generation, um unsere gegenwärtigen Probleme zu erleichtern.“ Gleiches gelte für ein Wachstum zu Lasten endlicher Ressourcen. Auch dann werde die Zukunft in Anspruch genommen.

Armin König 2010

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Paul Kirchhof (2009): Das Maß der Gerechtigkeit – Bringt unser Land wieder ins Gleichgewicht. München. Droemer.

Er ist nicht nur einer der kompetentesten Juristen der Republik, sondern auch einer der besten Finanz- und Steuerrechtler, war von 1987 bis 1999 Richter am Bundesverfassungsgericht, sorgte im Kompetenzteam von Angela Merkel 2005 für Aufsehen und Schlagzeilen, wurde sehr ungerecht von Gerhard Schröder und anderen sozialdemokratischen Wahlkämpfern behandelt und zog sich anschließend in die Wissenschaft zurück. Es war kein Rückzug in den Schmollwinkel. Er hat analysiert und philosophiert und anschließend ein Werk geschrieben, das der Gerechtigkeit auf den Grund geht: vom Ring des Gyges bis zur politischen Gerechtigkeit unserer Tage.
Die Republik ist nach Kirchhofs Befund aus dem Gleichgewicht geraten. Das gilt für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft gleichermaßen. In einem großen historischen Bogen entwickelt der ehemalige Verfassungsrichter seine rechtsphilosophische Sicht der Gerechtigkeit. Demnach ist Gerechtigkeit ein Auftrag „an jeden einzelnen Menschen, seine Einsichtsfähigkeit, seine Selbstlosigkeit“ (28) im Sinne einer „sokratischen Jedermannstugend.“ (28) Es ist keine ferne, unerreichbare Gerechtigkeit, schon gar keine tragisch besetzte, wie bei Hebbel (28), sondern eine Alltagsaufgabe. Dort geht es praktischerweise darum, „den Auftrag zu erfüllen, sich dem Gerechten möglichst anzunähern“ (28).
Aus diesem Ideal, das in Zeiten der Globalisierung anachronistisch klingt, entwickelt Kirchhof pragmatische Gerechtigkeitsanforderungen. Dazu gehören die „Stärkung der Verantwortlichkeit als Wirtschaftlichkeitsprinzip“ (219) und die Freiheit, einerseits „die Staatsgewalt in ihre Schranken“ (132) zu weisen, andererseits Verantwortung für Schwächere zu übernehmen. Kirchhofs Plädoyer für Gerechtigkeit und ein neues Gleichgewicht im Land setzt auf Werte, „eine Kultur des Maßes“ (11) und eine „Gerechtigkeit in der Generationenfolge, in sozialen Sicherungssystemen, in Maßstäben des Umweltschutzes, in der Verpflichtung auf ein gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht“ (373). Das klingt nur auf den ersten Blick konservativ, ist aber im 21. Jahrhundert innovativ.
In Maßlosigkeit und „Maßstablosigkeit“ (11) sieht Kirchhof große Gefahren für die Balance der Gesellschaft. Das gilt nicht nur für die Gier im internationalen Finanzmarkt, sondern auch für die nationalstaatliche Verschuldung. „Der Kampf des Rechts gegen die Verschuldung, für den Schutz der nächsten Generation, für die Stabilität des Geldeigentums und gegen Inflation und Währungsreform ist hochaktuell“ (371), bemerkt Kirchhof kritisch.
Der Verfassungsjurist lässt keinen Zweifel daran, dass er bei seinen Bemühungen um mehr Gerechtigkeit im menschlichen Zusammenleben auf den Markt setzt, nicht auf den so genannten starken Staat. Es geht ihm dabei um Gütererwerb und Güterverteilung: „Auf dem Markt bietet die Marktfrau ihre Äpfel an, und der Kunde erwirbt die roten und gelben Äpfel, die braunen und faulen bleiben liegen. In der Planwirtschaft hingegen teilt der Staat die vorhandenen Äpfel zu – auch die braunen und faulen. Mit dieser Beobachtung bleiben wir gelas-sen gegenüber einer aufgeregte Kritik, die eher den Markt in Frage stellt, als dass sie die Schwächen eines Finanzwettbewerbs ohne ein Kultur des Maßes ins Bewusstsein rückt.“ (31)
So plädiert Kirchhof dafür, die „Rahmenordnung für die soziale Marktwirtschaft [zu] erneuern“ (31). Er verlangt, dass „die Staatsorgane auf das Gemeinwohl hinwirken und die Grundrechte der einzelnen Menschen beachten“ (370). Das klingt in einem Rechts-staat trivial, ist es aber offensichtlich nicht. So sieht Kirchhof vor allem die Grundrechte der nächsten Generation durch verschwenderisches Handeln der jetzigen Generation bedroht. Er warnt aber auch vor der Ausplünderung des Staates durch Private – was für einen konservativen Staatsrechtler und Finanzjuristen ungewöhnlich erscheint. „Das Recht auf eigenes Glück baut auf die Unterscheidung zwischen freiheitsberechtigtem Menschen und freiheitsverpflichtetem Staat, begrenzt damit die Freiheit auf den selbstbeherrschten Lebensbereich und zieht deutliche Grenzen zu den Ressourcen der Allgemeinheit, die nicht für das Wohl eines Einzelnen eingesetzt werden dürfen.“ (371) Damit plädiert Kirchhof nicht für die angelsächsische Version der maßlosen Marktwirtschaft, bei der sich jeder ohne Einhegung und Eingrenzung durch die Staatsorgane nimmt, was er bekommen kann, sondern für eine verantwortungsgeleitete soziale Marktwirtschaft, die dem Recht des Stärkeren Grenzen setzt, aber auch den Staat selbst auf seine Aufgaben zurückführt. Es ist indirekt auch eine Fundamentalkritik gegenüber Managern, die Staats-Ressourcen in Anspruch nehmen um sich selbst zu bereichern.
Dem „Glasperlenspiel der Gewinnmaximierung durch Spekulation“ (374) steht Kirchhof skeptisch bis ablehnend gegenüber. Dem setzt er das Prinzip der Mäßigung entgegen. „Das Gesetz gibt Sicherheit. Freiheit setzt den Menschen dem Ungewissen aus. Das Gesetz schafft Bindung. Freiheit verantwortet sich in Schuld und Haftung.“ (373) Auch die sind einzufordern durch die Gesellschaft und die Staatsorgane.
Im Sinne der Gerechtigkeit und der gerechten Verteilung von Gütern und Ressorucen will der Verfassungs- und Finanzrechtler die Subventionsmentalität im Land eingrenzen: „Gegenwärtig wird sich diese Grenze vor allem im Schutz des Staatshaushalts gegen den Zugriff Privater bewähren müssen, die Subventionen, Steuervergünstigungen, Schutzschirme zu Lasten der Allgemeinheit beanspruchen“. (371) Sein klarer Befund: „Das Recht weist Verantwortlichkeiten zu“. (371) Diese müssen wahrgenommen werden. Darüber hinaus erwartet Kirchhof, dass die Bürger viel stärker als bisher vor Klientelansprüchen geschützt werden. Trotz der Notwendigkeit einer Verallgemeinerung der Rechts- und Handlungsmaßstäbe „geraten auch in der modernen Demokratie Gemeinschaftsanliegen – der Familien, der Sparer, der Arbeitnehmer – gegenüber gut organisierten, politisch erfahrenen Kleingruppen ins Hintertreffen“. (372) Parteilichkeit und Verbandswesen beunruhigen den Verfassungsrechtler besonders, stellen sie doch das Gerechtigkeitsprinzip in Frage.
Er fordert Verteilungsgerechtigkeit ein und verlangt von dem, „der Geld ausgeben will“ – also vor allem vom Staat – , dass er „es grundsätzlich vorher erwirbt, verdient.“ (375) Zu den Prinzipien eines gerechten Staatswesens gehört auch dass diejenigen, die zum Erwerb nicht der Lage sind, „einen Anspruch gegen die Rechtsgemeinschaft auf angemessenen Unterhalt“ (375) haben, um den existenziellen Finanzbedarf zu decken. Einschränkend fügt Kirchhof hinzu. “Keine Gesellschaft kann die Frage nach der Verteilungsgerechtigkeit abschließend beantworten.“ (375) Ähnlichkeiten zu John Rawls sind unverkennbar, Gerechtigkeit als Fairness ist auch bei Kirchhof als Leitprinzip erkennbar.
Kirchhofs wichtigster Befund aber lautet: „Vertrauen ist Bedingung der Gerechtigkeit“. (374) Deshalb ist Herrschaft auf Partizipation der Bürger und Dialog mit ihnen angewiesen. Politik muss ein Geben und Nehmen sein. „Menschen wollen nicht beherrscht werden, sondern sich auf eine Herrschaft verständigen, die letztlich dem einzelnen Menschen zugute kommt“. (374)
Die Menschen sind verunsichert, sie setzen zunehmend auf einen Verfassungsstaat, der Vertrauen und Sicherheit gewähren und Zuversicht vermitteln soll. „Allerdings schwindet das Vertrauen in das Geld, teilweise in die Ehrbarkeit von Kaufmann und Markt, in die Erneuerungskraft der Politik in die Distanz des Staates gegenüber Parteien und Interessengruppen.“ (374) Das hat Folgen, die seit Jahren zu beobachten sind. Sie werden als Politikverdrossenheit etikettiert, müssen im Kern aber als Vertrauensverlust verstanden werden, die weit über Proteststimmen und Wahlenthaltungen hinausgehen und „im Kern die Autorität des Rechts, damit den Gestaltungsanspruch des Gerechtigkeitsprinzips“ (374) berühren und in Frage stellen. Das aber ist ein zutiefst beunruhigender Befunde, der Reaktionen verlangt. Der Unvernunft und der Orientierungslosigkeit muss eine Rückbesinnung auf eine Kultur der Gerechtigkeit entgegengesetzt werden, die auf Freiheit in Verantwortung, rechtliche Maßstäbe, Nachhaltigkeit, Generationengerechtigkeit und Fairness setzt. Es ist eine Grundhaltung, die sowohl der christlichen Soziallehre als auch dem aufgeklärten, freiheitlichen, verfassten, modernen Rechtsstaat verpflichtet ist. Dem entspricht am Besten eine modernisierte Soziale Marktwirtschaft.
Kirchhofs Fazit: „Die Marktwirtschaft erfüllt ihren Auftrag, ’sozial’ zu sein, wenn sie alle Menschen in Deutschland mit den benötigten Gütern versorgt, jeden Arbeitswilligen an den Einkommensströmen beteiligt, einen Mehrwert erwirtschaftet, der durch Steuern maßvoll abschöpft und den Kranken, Arbeitslosen und Schwachen zugewiesen werden kann“. (310) Gerechtigkeit nimmt die Starken in die moralische Pflicht, sozial verantwortlich zu sein, erlaubt aber auch die Freiheit, zu erneuern, zu gestalten und sich zu entfalten.

(c) Armin König 2009

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„Jeder gibt, was er kann“ – deshalb sind wir heute morgen hier. Weil auch wir geben wollen, was wir geben können. Weil wir Verantwortung übernehmen, dort wo wir leben. Weil wir solidarisch handeln in unserer Gemeinde. Weil Illingen eine Gemeinde ist, in der soziale Politik keine leeres Wort ist.Weil wir das alte Wort „Nächstenliebe“ in der riskanten Moderne immer noch kennen und es auch immer noch guten Wissens aussprechen können. Nennen Sie es Solidarität, nennen Sie es Illinger Netzwerk, nennen Sie es Fairness und Gerechtigkeit. Worte tun nichts zur Sache. Wichtig ist, dass wir aktiv sind. Und Sie wissen, dass die Illinger sozial aktiv sind.Es geht hier nicht um Almosen. Es geht um Unterstützung auf Augenhöhe für Bürger unserer Gemeinde, weil es hier in Illingen keine Bürger erster und zweiter Klasse gibt. Es geht darum, dass wir für die da, sind, die unsere Unterstützung brauchen. Niemand muss sich schämen, wenn er zur Tafel geht.Es hat in den letzten Tagen Diskussionen darüber gegeben, ob wir stolz auf die Tafeln sein können. Eine entsprechende Äußerung der Bundesfamilienministerin ist heftig kritisiert worden. Ich will dies fairer beurteilen. Als Republik, die das Sozialstaatsgebot ins Grundgesetz geschrieben hat, haben wir keinen Grund, stolz auf die Entstehung von Tafeln zu sein. Es ist die selbstverständliche Pflicht des Staates, als Sozialstaat den Bürgern Hilfe zur Selbsthilfe zu geben. Als örtliche Gemeinschaft aber dürfen wir stolz sein, dass wir eine solche Initiative auf die Beine stellen konnten, um Defizite des Staates ausgleichen zu können. Und die gibt es. Ich sage dies unabhängig von parteipolitischen Diskussionen.Gedankenlos haben wir oft schon gebetet: „Unser tägliches Brot gib uns heute“, weil es über Jahre und Jahrzehnte selbstverständlich war, dass in unserer Gesellschaft jeder satt werden konnte – einer Gesellschaft, die es sich leistet, dass täglich tonnenweise Lebensmittel weggeworfen werden. Im Dokumentarfilm „We feed the world“ heißt es, dass Tag für Tag in Wien so viel Brot vernichtet wird wie in Graz verbraucht wird.

Doch es hat sich etwas verändert in dieser Gesellschaft. Das Thema Nachhaltigkeit wird von immer mehr Menschen ernst genommen. Gleiches gilt für das Thema Schutz der Schöpfung – ein urkonservatives und doch hochmodernes Thema. Es ist gut, dass die Tafeln die nahe liegende Idee aufgegriffen haben, die Wegwerf-Mentalität zu durchbrechen.

Ich möchte heute vielen Menschen danken. Ich kann sie natürlich nicht alle nennen. Zunächst gilt mein Dank den Initiatoren, darunter Jörg Hoffmann und meinen Mitarbeitern Cordula Ogrizek, Frank Schuppener und Elke Schleppi, die mich von dieser Idee überzeugt haben.Danke sagen ich dem Caritas-Verband Neunkirchen und dem Diakonischen Werk, dass sie mit ihrer Neunkircher Tafel den Schutzschirm über die Illinger Tafel gespannt und die Vorbereitungen maßgeblich mit organisiert haben. Danken will ich auch den katholischen und evangelischen Kirchengemeinden, stellvertretend Pastor Dietmar Bell und Pfarrer Reinhold Wawra, sowie ihren ehrenamtlichen Mitstreiterinnen und Mitstreitern. Die Rolle der Kirchen bei zivilgesellschaftlichen Projekten in Deutschland, in Europa und in aller Welt wird zunehmend erkannt und anerkannt – auch politisch. Das war nicht immer so. Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten. Ich danke dem Gemeinderat, der bereit war, dass die Gemeinde Illinen jedes Jahr eine Grundausstattung von 5000 Euro bereit stellt, um die Tafel dauerhaft zu sichern. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Stellvertretend für die Mitglieder des Gemeinderates nenne ich Alfons Vogtel und Guido Jost. Insgesmat haben wir schon jetzt 15000 Euro bereitgestellt. Mein besonderer Dank gilt den vielen, vielen Spendern in der Gemeinde Illingen. Das war phänomenal, was wir in den letzten Monaten erlebt haben. Große und kleine Spenden sind zusammengekommen. Es ist ein Zeichen dafür, dass in Illingen Solidarität lebendig ist, dass wir füreinander da sind und dass unsere Bürger Verantwortung tragen. Das ist auch ein Zeichen dafür, dass eine Politik, die den Menschen zugewandt ist, die achtsam ist, die Kultur und Nächstenliebe würdigt, die dem Ehrenamt Raum gibt, die Anerkennung spendet und Gemeinschaft stiftet, die beste Garantie für eine starke Demokratie ist. Wir sind eine starke Gemeinschaft. Das tut gut. Und dafür danke ich allen, die gespendet haben. Eine Tafel braucht auch Lebensmittel. Deshalb danke ich den Einzelhandelsgeschäften, die uns tatkräftig unterstützen. Das ist gelebte Verantwortung der Wirtschaft. Auch dafür herzlichen Dank.Jeder gibt, was er kann.Herzlichen Dank allen, die bei der Lebensmittelausgabe helfen, die Zeit spenden. Zeit ist ein Stück Leben. Zeit gehört zu den großen Kostbarkeiten, die wir haben. Sie wird oft nicht ernst genug genommen. Danke allen, die uns Zeit spenden und damit Sozialkapital bilden.Sozialkapital ist so wichtig wie ökonomisches Kapital. Wir leisten damit unseren Beitrag zu Fairness und Gerechtigkeit. Danke, dass jeder gibt, was er kann. Auf einen guten Erfolg. Ich freue mich auf nachhaltige Aktivitäten der Illinger Tafel. Und ich hoffe, das wir damit vielen Menschen Gutes tun können. Jeder gibt, was er kann. Etwas Besseres kann einer Gemeinde kaum passieren. Danke Ihnen allen.Armin König

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