Strategien kleiner Kommunen im demographischen Wandel

Beitrag für die dhv-Fachkonferenz „Demographischer Wandel und die Kommunen in Deutschland. Konsequenzen für Infrastruktur, Bildungswesen und Sozialstruktur vom 22. bis 24. September in Speyer (Abstract – Kurzfassung)

Das Zukunftsprojekt „Illingen 2030“ hat in einem umfassenden, ganzheitlichen Partizipationsprozess Bevölkerung, Politik und Verwaltung der 18.000-Einwohnergemeinde im Saarland mit unangenehmen Fakten des demographischen Wandels konfrontiert. Wichtige Erkenntnisse nach Demographie-Check, Kick-off und acht partizipativen Zukunftswerkstätten: Schrumpfung ist kein Schicksal, sondern auch eine Chance für Neues. Und wenn Kommunen altern, ist mehr Solidarität nötig. Mehr politische Power für die Einwohner ist gewollt – das zeigt Erfolge. Über 1000 Bürgerinnen und Bürger haben sich bisher beteiligt. Jetzt wird akzeptiert, dass es keine Neubauten im Außenbereich mehr gibt. Der Flächenverbrauch am Rand wird begrenzt, um Infrastrukturkosten im Griff zu behalten. Dagegen wird die City gestärkt, damit auch der Einzelhandel seine Kräfte bündeln kann. Die Ansiedlung von Discountern an Ausfallstraßen ist gestoppt worden. Solche strategischen Entscheidungen erfordern Mut und Leadership auf Chef-Ebene und im Gemeinderat. Am besten ist eine abgestimmte Strategie der Organe.

Schwerpunktthemen im demographischen Wandel sind Bildung (Ganztagsschule) und Erziehung (Verbesserung der Übergänge von Kita zu Grundschule), Familienpolitik (Familienkarte, Familienprogramm, Betreuung der Kinder), Wirtschaft (Standortsicherung, Profilierung, Vernetzung; Illtaler als Regionalwährung), soziale Infrastruktur, Leerstands-Management, die Umnutzung kommunaler Gebäude und Barrierefreiheit sowie interkommunale Kooperationen. Die Partizipation ist ausgeweitet worden, durch Empowerment der Bürgerschaft wurde soziales Kapital akquiriert. Die Gemeinde realisierte in 24 Monaten zwölf Bürgerprojekte bis hin zum einem neuen kombinierten Kita-/Ganztagsschulprojekt, einem neuen JUZ (im leer stehenden Arbeitsamt) und dem ersten saarländischen kommunalen Abrissprogramm „Platz da“. Neue Projekte werden barrierefrei geplant.

Illingen 2030 hat auch Grenzen der Partizipation gezeigt. Unkonventionelle Ideen stoßen in partizipativen Prozessen nicht selten auf Vorbehalte. Unbequeme Anpassungsprozesse (Infrastruktur, kommunale Einrichtungen) wurden vertagt.

Auch Verwaltungskooperationen erweisen sich als schwierig. Ein Modellprojekt mit vier Kommunen zeigte viele Chancen, aber auch Vorbehalte insbesondere auf Fachbereichebene auf, wo man weiterhin auf Autonomie bedacht ist. Dagegen war die Entwicklung eines Integrierten ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK) ein Erfolg. 14 kleine und große Projekte werden über ein Regionalmanagement auf ihre Realisierungschance hin getestet.

Im Bundeswettbewerb „Idee.Natur“ ist die Gemeinde Illingen im Zweckverband mit fünf weiteren Kommunen Bundessiegerin geworden und wird innovative Ansätze kooperativer Naturschutz-, Landwirtschafts- und Tourismuspolitik in einer urban geprägten Industrielandschaft erproben.

Wichtig ist, dass eine Kommune ihre Einwohner begeistern kann für solche Aktivitäten und dass sie Teil größerer Netzwerke wird. Das funktioniert dann am besten, wenn die Projekte sehr konkret sind, in einen attraktiven Rahmen passen und die Bürgerinnen und Bürger direkt betreffen.

Illingen 2010

Armin König

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