Gespräch mit dem Innenminister

In der letzten Woche hat ein Gespräch mit dem Innenminister stattgefunden. Es ging unter anderem um die Finanzierung der Drehleiter und des RW für Uchtelfangen. Das Gespräch verlief erfolgreich. Die Anschaffung der Drehleiter kann unter den von uns genannten Prämissen – Verschiebung der Anschaffung des Uchtelfanger GW – vorgenommen werden. Ein Zuschuss für die Drehleiter sei derzeit leider nicht möglich. Da wir das Kommunalinvestitionsprogramm 1 schon ausgeschöpft haben, ist uns die Anschaffung über dieses Programm nicht möglich. Es sind auch keine Mittel anderer Kommunen mehr verwendbar. Allerdings laufen angesichts der interkommunalen Bedeutung der Drehleiter Gespräche über Kompensationsmöglichkeiten, die den Haushalt entlasten. Ich bin da ebenso wie Kämmerer Christoph Schmidt sehr optimistisch.
Die Probleme der KELF-Mittel 2017 wurden ebenfalls offen besprochen – zur allgemeinen Zufriedenheit.

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