WerteUnion den Kampf ansagen

Es sind verblüffende Parallelen: Die TeaParty bei den US-Republikanern und die sog. WerteUnion bei der CDU. Meine Vermutung: Wie in den USA wollen Rechtsausleger eine konservative Partei der Mitte kapern, damit sie anschließend nicht mehr wiederzuerkennen ist. 

Auch in Deutschland schließen sich prominente Rechte zusammen, um eine feindliche Übernahme mit platten, radikalen Forderungen zu organisieren. Dort war es Fox News als Sender, der dies gepusht hat, hier sind es WELT-BILD-FOCUS-Medien-Imperien, die das deutsche TeaParty-Imitat pushen. 

In den USA sind die Republikaner von innen ausgehöhlt worden – bis Trump Präsident wurde. 
Ziel war es, all das zurückzudrehen, was in den letzten 10 Jahren an sozialen Errungenschaften erreicht wurde – und mit dumpfer Symbolpolitik das Land zu spalten in Mitmacher und Feinde.

Das läuft hier auch so. 

Und die Nähe zur AfD ist verblüffend. 

Die Schachbrettfiguren in Deutschland neben Mitsch:

Hans Georg Maaßen (CDU): Ehemaliger Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Merkel-Hasser. Sollte von den Koalitionsspitzen auf Wunsch von Seehofer zum Staatssekretär befördert werden. Bewegte sich bei seiner Insubordination gegen die Bundeskanzlerin hart am Rand des Verfassungsbruchs. Sprach als „Chef-Verfassungsschützer“, der verfassungsfeindliche Bestrebungen zu beobachten hat, mit der AfD. Laut Tagesspiegel gab es fünf Treffen; dabei soll es auch darum gegangen sein,, wie die AfD die Beobachtung durch den Verfassungsschutz verhindern kann. Wenn das stimmt, heißt das: Verfassungsschützer boykottiert die Arbeit seiner eigenen Behörde. Sucht die Brückenschlag nach rechts. Bekannt durch TV und Print-Medien.

Werner Patzelt: CDU-„Politik-Wissenschaftler“ mit ehemaliger (?) AfD-Beratung; höchst umstritten; wissenschaftlich unseriös. Aber wichtig. Die WELT titelt: „CDU-Professor unter AfD-Verdacht“. Bekannt geworden durch Sachsen-Medien. 

Max Otte (CDU; AfD-Wähler): Merkel-Hasser. Umstrittener Börsenbrief-Herausgeber. Crash-Publizist. Angst- und Wut-Erzeuger. Wirft Merkel „Staatlichkeitsvernichtung“ vor. Wissenschaftlich unseriös, aber publizistisch gut vernetzt. Bekannt durch Fernsehauftritte öffentlich-rechtlicher und privater Sender. Kuratoriumsvorsitzender der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung.

Da ist etwas im Busch.

Ich bin der Meinung, dass es mächtige und kapitalkräftige Förderer im Hintergrund gibt. 

Deshalb wäre es falsch, die sog. WerteUnion zu unterschätzen. Man muss sie bekämpfen. Von Anfang an.

Dr. Armin König

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