Ziel der saarländischen Umweltpolitik ist der vorrangige Ausbau der erneuerbaren Energien. Es wird angestrebt, den Anteil an Erneuerbaren Energien am Energieverbrauch im Saarland bis 2020 auf 20 % zu steigern. Die Änderung der Landesentwicklungsplans, Teilabschnitt Umwelt soll der erhöhten Nachfrage Rechnung tragen, da die Kapazität der bisherigen Vorranggebiete ausgeschöpft sei. Gleichzeitig werde damit der planerische Zugang eröffnet, das Gemeindegebiet hinsichtlich weiterer Flächen für die Nutzung von Windenergie zu überprüfen und über die Bauleitplanung weitere Standorte oder den Ausschluss dieser Anlagen festzulegen.
Rechtlich sind wir momentan in einer problematischen Gemengesituation durch Gerichtsurteile. Um Wildwuchs zu vermeiden und den Kommunen zu ermöglichen, selbst energiepolitische Akzente zu setzen, Energie zu produzieren und damit auch Wertschöpfung in der Region zu leisten, ist es zwingend erforderlich, eine Anschlussregelung landesweit und kommunal zu finden.
Das heißt für uns in Illingen, dass wir die Flächennutzungsplanung aktualisieren müssen. Das hat der Gemeinderat auch gestern beschlossen. Wir sind seit Jahren umweltpolitisch aktiv, wir haben uns für eine Senkung des CO2-Ausstoßes ausgesprochen, wir waren mit dem Motto „Prima Klima an der Ill“ bei der Kommunalen Zukunftsmesse KommZu in Mainz und an der Hochschule für Technik und Wirtschaft, der HTW in Saarbrücken, sowie bei der Energiemesse in Nalbach vertreten. Ich selbst habe beim letzten Neujahrsempfang mit dem Satz „Lasst uns eine Arche bauen“ versucht, eine kommunale Klimastrategie auf den Weg zu bringen, bei dem wir natürlich nicht allein sind und allein stehen. Mit dem Gaswerk Illingen haben wir die große Chance, ökonomische und ökologische Akzente zu setzen. Gleichzeitig können wir mit Merchweiler und mit Quierschied, den Miteignern des Gaswerks, dazu beitragen, Klimaaktivitäten in der Region zu bündeln.
Für uns als Emas-Gemeinde hat die Nutzung regenerativer Energien seit Jahren besondere Bedeutung. Wir haben die Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden ausgebaut, jetzt geht es um weitere Akzente.
Heute waren wir mit zahlreichen Kommunalpolitikern aus Illingen, Merchweiler und Quierschied zum Umweltcampus nach Birkenfeld, um uns mit Prof. Heck von IfAs über mögliche Strategien zu unterhalten. Es war ein hoch interessanter Vortrag.