Armin König

Am Sonntag das Erdbeben, heute das Nachbeben

Über das Wahl-Erdbeben in Nordrhein-Westfalen hatten wir ja schon gesprochen. Jetzt ist von einem Nachbeben in Berlin die Rede. Das Epizentrum liegt im Bereich des Kanzleramts. In Angela Merkels Umgebung ist einiges in Unordnung geraten, Teile der Partei reagieren panisch. Seit Tagen sieht Roland Koch die Chance, nach langer Durststrecke wieder süffig zum Zug zu kommen. Doch wenn er meinte, dass er mit seiner Sparattacke in den Bereichen Bildung und Kinderbetreuung Jubel bei konservativen Mitstreitern auslösen würde, dann hat er sich getäuscht.

Ausgerechnet der Chef der Thüringer CDU-Landtagsfraktion, Mike Mohring, den wir zu den Schwarzfußindianern aus dem Anti-Merkel-Lager gerechnet hatten, nannte es eine „falsche Konsequenz“, wenn ausgerechnet „die Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung, wie sie zum Kernbestand christlich-demokratischer Werte gehört, durch Kürzungen bei dem Ausbau von Betreuungseinrichtungen bedroht wird“. Respekt, Herr Mohring. Und er steht nicht allein, denn sein sachsen-anhaltinischer Parteifreund, Reiner Haseloff, Spitzenkandidat der CDU bei der Landtagswahl, redete ebenfalls Klartext: „Das Konservative, das Koch meint, ist nicht unser Thema.“ Wenn der Parteifreund Kürzungen bei der Kinderbetreuung wolle, dann könne er sie in Hessen ja vornehmen. Haseloff verteidigte Merkel gegen Kritik. „An ihrer Persönlichkeit und ihrem Engagement ist nichts auszusetzen. Aber sie braucht auch Unterstützung.“ Die FDP hingegen dürfe in Berlin „nicht mehr schalten und walten wie bisher. Die CDU muss den Takt vorgeben.“ Dazu gehöre, „im Bereich der Finanzmarktkontrolle entschlossener zu handeln, auch gegenüber den angelsächsischen Ländern“.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger