Armin König

Ein blauer Brief vom Finanzamt

Ein falscher zudem? Wem wird’s da zu bunt?

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein blauer Brief vom Finanzamt? Haben Sie den auch bekommen. Da sieht mancher rot, vor allem dann, wenn er längst per ELSTER die Grundsteuererklärung zu den Finanzbehörden fliegen ließ – getreu dem Motto: Wenn ich ein Vöglein wär und auch zwei Flügel hätt, flög ich zu dir, herzallerliebstes Finanzamt. Aber die ELSTER-Nester nahmen unsere Vögelchen nicht auf. Nicht alle jedenfalls. So sind sie, die Elstern. Und wir? Was sind wir? Zaunkönige? Buntspechte? Auch ich habe mich mit ELSTER arrangiert. Die Grundsteur-Daten habe ich schwarz auf weiß dokumentiert und schon im August und September  ins Behörden-System transferiert, das grünes Licht gegeben hat. Nun also die blauen Briefe auf grauem Papier. Es soll Leute geben, denen das nun wirklich zu bunt wird. Wie sagt der Saarländer: »Do hann isch die Färb verlor.«  Da gab es eine Flut offenkundig blauer Briefe der Finanzbehörden, die nicht nachvollziehbar sind. Aus dem Dunkeln tauchten plötzlich Aktenzeichen auf, die für viele Bürgerinnen und Bürger böhmische Dörfer waren – dabei sind wir doch im Saarland. Von einer Datenpanne wird mittlerweile gemunkelt. So gerät das ohnehin umstrittene  Verfahren erneut in die Diskussion. Erst als viele Steuerbürgerinnen und Steuerbürger schwarz sahen, sahen sich die Behörden zu der Aussage genötigt, dass ein „externer Programmierfehler“ die Flut der teils fragwürdigen Erinnerungsschreiben ausgelöst habe. Den Mahnlauf habe man nicht mehr stoppen können. Da gibt es aber Stecker an den Druckern, damit es nicht zum Blackout kommt. Die Betroffenen, die die Behörden identifizieren konnten, sollen offenbar in den nächsten Tagen Korrekturschreiben erhalten. Wer kein Korrekturschreiben erhält, werde gebeten, so hieß es in der Presse, sich beim zuständigen Finanzamt zu melden. Ich hätte mir gewünscht, dass der Chef Finanzminister und sein Staatssekretär sich zu einer Entschuldigung entschlössen (ist das die literarische Konjunktiv-Form?). Stattdessen ließen sie erklären, 90.000 Erklärungen seien noch nicht abgegeben. Man drohte mit Zwangsgeldern und Schätzungen. So hörte ich’s im SR. Das fand ich nicht nett. Andere auch nicht. Mein Appell an die Herren der schwarzen und roten Zahlen in der roten Landesregierung: Geben Sie den Menschen Hilfestellung. Organisieren Sie alsdann Personal, sorgen Sie für Email-Adressen, die antworten, und schnellen Online-Zugang, machen Sie unbürokratische Unterstützung möglich. Wir würden die Hilfe dankbar annehmen. Ganz nebenbei: Die Zahl von 90.000 nicht abgegebenen Erklärungen, die das Land genannt hat, muss man relativieren. Darunter sind Kommunen und Institutionen, die wegen der Vielzahl der Grundstücke und der fehlenden personellen Ressourcen Fristverlängerung beantragt haben. Hinzu kommen weitere Knackpunkte: vielleicht verzögerte (?) Grundbucheintragungen oder -umschreibungen, Inkonsistenzen von Stammdaten und einiges mehr. Wir denken nun mal optimistisch und hoffen frohen Mutes auf Besserung.

Es gibt ja immer Leute, die in den so genannten Sozialen Medien als Schwarzmaler unterwegs sind und auch die schönsten Errungenschaften schlecht reden. Das gilt sogar für die Ill-Kaskaden. Da ist schon wieder davon die Rede, wir seien so kurzsichtig gewesen, keinen Aufzug aufs Höllgelände zu stellen. Falsch. Alles Quatsch. Wir haben den Aufzug von Anfang an geplant. Er ist in unseren Planungsunterlagen drin. Dass er bei der Antragstellung gestrichen wurde, können wir bis heute nicht nachvollziehen. Klare Ansage deshalb:

WIR HABEN DEN AUFZUG GEPLANT, ER IST EIN WESENTLICHER TEIL DER GESTALTUNG UND DER BARRIEREFREIHEIT. ER GEHÖRT ZUM GESAMTKONZEPT, DAS DIE BÜRGER ENTWICKELT HABEN. WIR HABEN INTENSIV DAFÜR GEWORBEN, UND NUN FORDERN WIR SEINE FINANZIERUNG NOCH DRÄNGENDER: OHNE BARRIEREFREIHEIT IST DAS NICHT BEFRIEDIGEND.

Sie können uns dabei unterstützen, wenn Sie bei unserer Unterschriftenaktion unterschreiben. Geben Sie sich einen Ruck. Alsdann werden wir die Petitionen geballt nach Saarbrücken leiten.

Zum Schluss noch positive Themen: Blauer Himmel, blaues Wasser – die Freibadsaison ist eröffnet. Mit durchschnittlich 25 Grad Wassertemperatur (an heißen Tagen ist das Wasser noch wärmer) haben wir optimale Bedingungen. Die goldene Sonne lässt die bunten Bikinis, Badeanzüge und -shorties auf dem Laufsteg zwischen dem Schwimmer- und dem Nichtschwimmerbecken ebenso zur Geltung kommen wie die Sixpacks aus dem Fitnessstudio und dem Getränkemarkt. Es grünt so grün auf der kippenfreien Liegewiese, wo sich Sonnenanbeterinnen und Sonnenanbeter ganz ohne Sonnenstudio bräunen können, was wir aber nicht empfehlen können: Hautärzte warnen dringend vor Rotstich. Jeder Sonnenbrand erhöht die Hautkrebsgefahr. Deshalb unser Appell an alle: Eincremen, am besten mit einer sehr weißen, sehr schützenden Sonnencreme, an besonders ultravioletten Tagen  auch Hüte tragen und Schatten suchen. Und ansonsten: Open-Air-Feeling genießen.

Besonders bunt wird es beim tollen neuen Fotofestival PHOTON in der Illipse, das über die Landesgrenzen hinaus für Aufsehen sorgt. Naturfotografen dürfen raus in die grüne Natur, etwa in die »Saarengeti« am Absinkweiher. Sportfotografen erhalten heiße Tipps. Portraitisten erfahren, wie man schwazr-weiß oder farbig Akzente setzt. Wer mehr auf bunte Photoshop-Bearbeitungen steht, kommt ebenso auf seine Kosten wie die Freunde klassischer Black-Box-Kameras. Photon findet vom 23. bis 25. Juni in der Illipse statt. Und im August steigt vor der Illipse das große Burg-Open-Air mit tollen Künstlern. Da gehts feurig zur Sache.

Jazz-Fans dürfen sich schon diese Woche auf den großen Nils Landgren mit der roten Posaune und seine bunte europäische Top-Formation freuen. Die werden in der Illipse mit Blue Notes und Black Magic Akkorden für Begeisterung sorgen. Es wird leider meine letzte Nils-Landgren-Begrüßung als Bürgermeister sein. Beeindruckend und sehr vergnüglich war die Lesung von Elke Heidenreich letzte Woche.

Für Pfingsten hoffen wir, dass kein Woelki den blauen Himmel verdunkelt, damit der Heilige Geist in Form von roten Feuerzungen auf alle herabkommen kann, ob religiös oder nicht, gleich welchen Bekenntnisses, auf dass er unseren eigenen Geist erhellt, bevor ihn Künstliche Intelligenz alsbald wieder verdunkelt oder wir uns plötzlich nicht mehr erinnern können. Noch macht mir die sehr künstlich formulierende ChatGPT keine Angst, weil sie noch zu viele Fehler produziert. Aber ich bin nicht blauäugig. Da wird noch Gewaltiges auf uns zukommen. Bis dahin dauert es noch eine Weile. Richten wir uns darauf ein, dass Veränderungen kommen.

Ich bin dann mal für 14 Tage weg in Urlaub, erhole mich von blauen Briefen, grauen Finanzmännern, grellen Blitze(r)n, Schwarzmalern und roten Zahlen und hoffe noch einmal auf den letzten Metern auf den Heiligen Geist und seine paradiesischen Eingebungen.

Frohe Feiertag wünscht

Ihr Bürgermeister Armin König