Ja, es ist auf den ersten Blick ein spektakulärer Erfolg im Globus-Streit: Die Kommunalaufsicht hat mir Recht gegeben, das umstrittene Globus-Projekt im Naturschutzgroßvorhaben Betzenhölle in Neunkirchen liegt jetzt auf Eis. Denn der Beschluss der Landschaft der Industriekultur Nord (LIK), einem Raumordnungsverfahren zuzustimmen, ist ungültig. Die geheime Abstimmung war rechtswidrig. Das Globus-Großprojekt im LIK-Nord-Kerngebiet steht damit wieder in den Sternen, denn ohne LIK-Beschluss gibt es weder ein Raumordnungsverfahren noch eine Umweltverträglichkeitsprüfung.
Aber Globus und seine politischen Helfershelfer sind wild entschlossen, das höchst umstrittene Projekt trotz aller K.O.-Kriterien und rechtlichen Verbote durchzupeitschen.
Eine besondere Rolle spielt im Kampf um Globus der so bezeichnete Umwelt-Staatssekretär Roland Krämer. Der versteht sich offenbar gar nicht erst als Umwelt-Vertreter, sondern als Infrastrukturminister, wie er SR-Reporter Christoph Grabenheinrich verraten hat. Umwelt scheint ihm nicht zu liegen, nicht zu gefallen. ich meine: Er ist eine völlige Fehlbesetzung.
Grabenheinrich zitiert ihn mit den Worten: „Wir gehören der Landesregierung an, die für Infrastruktur zuständig ist, in anderen Ressorts. Die für Wirtschaft zuständig ist und auch für Steuereinnahmen und ähnliche Dinge.“ Was für ein Quatsch. Der Herr hat ein Ressort zu vertreten.
Aber sein ureigenes Metier durchdringt er anscheinend nicht.
Ich habe beobachtet: Er ist schlecht vorbereitet, erzählt Schmonzetten, verbreitet Falschinformationen, fällt durch Unkenntnis des eigenen Metiers auf, so bei seinem Gestammel anlässlich der LIK-Nord-Verbandsversammlung in Wemmetsweiler und versucht, Druck auszuüben.
Das mag bei Genossen funktionieren. Ich kann darüber nur kalt lächeln…