Armin König

LANDTAG UND GRUBENWASSER? HEILIGE BARBARA HILF!

1985 bin ich als Pressespecher wissenschaftlicher Mitarbeiter der CDU-Landtagsfraktion geworden. Damals war die CDU gerade in die Opposition verbannt worden.

Wir mussten also alle Themenfelder neu aufbauen und konnten uns nicht mehr von einer Landesregierung „zuliefern“ lassen. Wir waren völlig abgeschnitten von den mächtigen Infoströmen der Verwaltung.

Aber wir waren auch völlig frei, jede Gesprächspartnerin und jeden Gesprächspartner einzuladen. Plötzlich waren wir nicht mehr ABHÄNGIG, sondern NEUGIERIG.

Damals hätte ein CDU-Obmann/Arbeitskreisvorsitzender im Grubensicherheitsausschuss alles versucht, den Sprecher einer Volksinitiative Wasser ist Leben ANZUHÖREN, seine Sicht der Dinge zu erfahren, mit ihm Strategien zu besprechen, Stärken und Schwächen zu erörtern – zumal dann, wenn dieser Sprecher Bürgermeister einer erfolgreichen Gemeinde gewesen wäre.

So sind wir damals zum THINKTANK geworden.

Und heute?

Die CDU-Landtagsfraktion hört mich nicht einmal an.
Der Grubenwasser-Sprecher Günter Heinrich redet nicht einmal mit mir. Und mein eigener Illtalabgeordneter aus Eppelborn geht mir bei diesem Thema erfolgreich aus dem Weg.

Man hört als Landtagsausschuss Bürgermeister an, hört ihnen aber nicht zu. Denn mit keinem Wort wird im Beschlussantrag für das Plenum erwähnt, dass eine breite kommunale Ablehnungswelle durchs Land gerollt ist. Und dass all diese Kommunen haarsträubende Defizite, Fehler und ungelöste Probleme dokumentiert haben.

Stattdessen machen die GroKo-Abgeordneten RAG-Politik und waschen die Bergbehörden von Sünden rein.

Oh mein Gott.
Heilige Barbara, hilf.