Das Verteidigungsministerium hat neue Verteidigungspolitische Richtlinien herausgegeben. Sie sollen helfen, die Bundeswehr auf die Anforderungen der Zeitenwende auszurichten.
Verteidigungsminister Boris Pistorius und Generalsinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer haben anlässlich der Bundeswehrtagung am 9. November 2023 die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien für die Zeitenwende vorgestellt. Kernauftrag der Streitkräfte ist laut Dokument die Landes- und Bündnisverteidigung. Personal und Ausstattung der Bundeswehr richten sich nach diesem Auftrag. Dazu brauche es eine kriegstüchtige Truppe, denn die Bedrohungslage in Europa habe sich seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine dramatisch gewandelt.
Gleichzeitig beeinflussen Krisen, Konflikte und regionale Spannungen das unmittelbare europäische Sicherheitsumfeld in Afrika, im Nahen und Mittleren Osten, in der Arktis sowie im Indopazifik. China zum Beispiel „ist gleichzeitig Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale“, so die Verteidigungspolitischen Richtlinien. Insofern müsse Deutschlands internationales militärisches Engagement auch weiterhin über die Bündnis- und Landesverteidigung hinausgehen. Dies deckt sich mit den Vorgaben des Strategischen Konzepts der NATO und des Strategischen Kompasses der EU.
Geostrategisch ausgerichtet: Integrierte Verteidigungspolitik
Die Beiträge der Bundeswehr zum internationalen Krisenmanagement bleiben zur Schaffung und Erhaltung von Stabilität in der Nachbarschaft Europas weiterhin unverzichtbar. Darüber hinaus wird sich das Engagement der Bundeswehr auch an einer international umfassend ausgerichteten Integrierten Verteidigungspolitik orientieren. Dazu zählen zum Beispiel weltweite Streitkräftekooperationen mit bewährten Partnern bei Ausbildungen und Übungen sowie verlässliche Rüstungskooperationen.