Armin König

Noch ist Gefahr im Verzug: das offenbar rechtswidrige Globus-Ansiedlungsprojekt wird weiter gepuscht

Ja, es ist auf den ersten Blick ein spektakulärer Erfolg im Globus-Streit: Die Kommunalaufsicht hat mir Recht gegeben, das umstrittene Globus-Projekt im Naturschutzgroßvorhaben Betzenhölle in Neunkirchen liegt jetzt auf Eis. Denn der Beschluss der Landschaft der Industriekultur Nord (LIK), einem Raumordnungsverfahren zuzustimmen, ist ungültig. Die geheime Abstimmung war rechtswidrig. Das Globus-Großprojekt im LIK-Nord-Kerngebiet steht damit wieder in den Sternen, denn ohne LIK-Beschluss gibt es weder ein Raumordnungsverfahren noch eine Umweltverträglichkeitsprüfung.
Aber Globus und seine politischen Helfershelfer sind wild entschlossen, das höchst umstrittene Projekt trotz aller K.O.-Kriterien und rechtlichen Verbote durchzupeitschen. Das hat der Neunkircher Oberbürgermeister Fried in einem Schreiben an LIK-Nord-Verbandsvorsteher Patrick Weydmann glasklar und ziemlich rücksichtslos erkennen lassen. Ich nenne das undemokratisch.