Armin König

Sitzungsmarathon zum Jahresschluss 2011

Mit einem Sitzungsmarathon geht das Politikjahr in die letzte Runde. Zwei Gemeinderatssitzungen, zwei Gaswerkssitzungen, Bauausschuss, Wasserversorgung WVO, Abwasserwerk AVI, Wirtschaftsförderungsgesellschaft WFG, Brandschutzkommission, EVS-Verbandsversammlung – das ist ein ordentliches Pensum. Es sind keine Kleinigkeiten, die in diesen Sitzungen beraten werden. So steht im Gemeinderat ein Nachtragswirtschaftsplan für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb und die Aufnahme des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionskredits auf der Tagesordnung. Und es geht um die Absicht der Landesregierung, bei den Kommunen 16 Millionen Euro als „Kulturbeitrag“ abzuschöpfen. Das wäre ein kommunales Zusatzopfer, das wir für nicht nachvollziehbar halten. Wir Illinger stehen damit nicht allein. Im ganzen Land regt sich Unmut in Stadt- und Gemeinderäten und bei Bürgermeistern. Sollen wir nun den Saarbrücker Anteil für die Museen, das Staatstheater und andere kulturelle Highlights (mit) bezahlen? Dann soll das Land das Geld doch bitteschön bei den Saarbrückern eintreiben. Die profitieren ja auch als Standort des Staatstheaters, der Museen und anderer Einrichtung. Aber wofür sollen wir bezahlen? Keine Frage: Wir haben in den letzten Jahren viel profitiert von Landesmitteln, und wir sind auch sehr dankbar dafür. Aber in diesem Fall müssen wir intervenieren.
Reagiert auf Interventionen hat der EVS: Er ändert seine Satzung in Fragen der Mindestleerung für Restmüll. Anlass war ein Gerichtsurteil. Künftig soll es nur noch vier Mindestleerungen geben. Ob das gut ist für die Umwelt, werden wir sehen. Ich habe durchaus Zweifel. Wir stellen schon jetzt eine deutliche Zunahme der wilden Vermüllung fest. Unsere Mitarbeiter müssen den Abfall wegräumen, und wir haben zusätzliche Kosten. Wo wir die Verursacher feststellen, erstatten wir Anzeige. Das kann sehr teuer werden. Wilde Müllablagerung ist eine Straftat und wird auch als solche geahndet.

Aber es gibt auch viele schöne Dinge in diesen vorweihnachtlichen Tagen. Hilfsaktionen, Kalendervorstellungen wie in Illingen und in Uchtelfangen (- auch dort gibt es einen Kalender mit historischen Motiven -), Lichterglanz, schöne Adventsmärkte, Weihnachtslieder – man muss sich nur auf diese schönen Dinge des Lebens einlassen und sie genießen.
Gönnen Sie sich in diesen vorweihnachtlichen Wochen hin und wieder eine kleine Auszeit. Sie haben es sich verdient.