ZF in der Krise, Trump Mega-Zölle als existenzielle Gefahr für den Stahl, Wolfspeed abgesprungen – das Saarland steckt wirtschaftlich in unruhigen Zeiten. Doch beim Sommergespräch mit Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD) dominierte der Optimismus. Es war, als hätte der Segler Barke mitten auf einem großen See geankert – bei sanfter Flaute, leichtem Wellengang und Sonnenschein. Wir Journalisten durften mit dem Segler in der Sonne plaudern, nachdem Barke 40 Minuten lang erzählt hatte, warum er so optimistisch ist. In Berlin geht es in solchen Gesprächen weniger sanft zu. Aber das Saarland ist eben ein richtiges Gärtchen.
Denn alles wird gut – wenn alles so läuft, wie sich der Minister und sein Team das vorstellen. Fast alles. Die Krisensymptome hat er natürlich nicht heruntergespielt, schon gar nicht beim Stahl. Da setzt man auf einen Stahlgipfel, der den Durchbruch bringen soll. Der sei zwingend notwendig. Da werde er nicht lockerlassen. Erwartungsgemäß war auch die Frage nach Sonderkontingenten beim Stahlexport in die USA ein Thema. Das müsse nachverhandelt werden. Das habe man Bundeskanzler Friedrich Merz beim Saarland-Besuch eindringlich geschildert.
Ein weiteres Megathema: Grüner Wasserstoff für grünen Stahl, notfalls für eine Übergangszeit auch mit französischem Atomstrom, den die EU ja als grün deklariert hat, während die Wissenschaft ihn als rot oder violett bezeichnet (Risiken; radioaktiver Langzeitstrahlung). Bei Barke klingt das dann so: „Pragmatismus bei Farben des Wasserstoffs statt Ideologie“. Weiter sagte er erläuternd: „Wenn die CO2-Belastung die größte Herausforderung für den Planeten ist – was ich nicht infrage stelle –, dann müssen wir die Industrieproduktion über CO2-freie Herstellungsverfahren aufrechterhalten.“
Und die auch »grünen Leitmärkte (z.B. „grüne Schiene“ – Vergaberechtsvorgaben) – forderte er »nachhaltig ein«.
Barke sprach sich dafür aus, „dass der Wahlkampfmodus in der Wirtschaftspolitik aufhören“ müsse. Und erinnerte daran, dass man »ganz dringend den Industriestrompreis brauche«. Katherina Reiche habe in den ersten 100 Tagen viel Ordnungspolitisches gesagt. Jetzt müsse der Prozessmodus beginnen. Auf Deutsch: Jetzt müsse gerackert werden. Schluss mit Unsicherheiten. Der Koalitionsvertrag mit dem Investitions- und Innovationsbooster müsse jetzt umgesetzt werden. Es gebe massive Konsum- und Investitionszurückhaltung.
Ungewöhnlich harte Kritik äußerte der Minister an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Der Zoll- und Handels-Deal mit Donald Trump gehe zulasten der deutschen Stahlindustrie. Die Bundesregierung müsse stärker gegensteuern. Eher sanft war die Kritik an Katherina Reiche. Sie habe sich bislang mit den falschen Themen befasst. Da erwarte ich intensivere Anstrengungen«.
Im Saarland selbst hat man hohe Ziele, große Visionen und Programme.